Aktion zur Stärkung der Integrationsbereitschaft

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In den vergangenen Tagen haben Mitglieder der Jungen SVP Luzern im Rahmen einer kreativen Aktion die Schrebergartensiedlung Sedelstrasse in Luzern mit Schweizerfahnen verschönert. Die Mitglieder möchten mit dieser Aktion auf die in Ihren Augen nicht immer ausreichende Integrationsbereitschaft der ausländischen Wohnbevölkerung aufmerksam machen.

Aktuell weist der Kanton Luzern einen Ausländeranteil von über 17% auf – Tendenz steigend. Daneben besteht eine in der Zahl nur schwer definierbare Gruppe bereits eingebürgerter Ausländer, die sich teilweise mit der Schweiz nur schwer identifizieren können. Die JSVP Kanton Luzern erachtet diese Entwicklung als problematisch! Dass auch im Kanton Luzern Parallelgesellschaften entstehen, wird jedem bewusst der in Luzern schon einmal durch die Basel- oder Bernstrasse flaniert ist.

Diese Parallelgesellschaften werden unter anderem gefördert durch das Verhalten der Schweizer Behörden, welche Sonderregelungen für Ausländer gutheissen und damit deren Absonderung und Andersbehandlung mutwillig fördern. Einige Beispiele im Kanton Luzern aus der jüngeren Zeit:

  • In der Luzernerzeitung wurde publik, dass in den Schulhäusern Biregg und Hubelmatt so genannte Gebetsräume geschaffen wurden. Diese Räume wurden mit dem Hintergrund erstellt, damit muslimische Glaubensanhänger dort die Möglichkeit haben sich 5x täglich nach Mekka auszurichten. Die JSVP hat Informationen, dass auch in mindestens einem weiteren Schulhaus ein solcher Raum betrieben wird.
  • Wie in einer dringlichen Interpellation herausgefunden werden konnte, fühlt sich die Gemeinde Kriens nicht zuständig wenn in der Moschee im Krienser Schlund Personen mit Verbindungen zur Terrororganisation IS eine Plattform als Prediger geboten wird.
  • An verschiedenen Schulen in der Schweiz (so auch in Willisau LU) wurde Schweizer Schülern durch die Lehrperson verboten mit dem Edelweisshemd zur Schule zu gehen. Als Begründung musste der Umstand herhalten, dass die Hemden ausländische Mitbürger provozieren könnten.

Die JSVP Luzern beobachtet diese „Integration in die umgekehrte Richtung“ mit höchster Sorge. Wir fordern deshalb:

  • Die Zuwanderung in die Schweiz ist ab sofort wieder eigenständig zu steuern. Personenfreizügigkeitsabkommen mit Kroatien gehören vor die Urne!
  • Integration (auch bei bereits eingebürgerten Schweizern mit ausländischer Herkunft) ist eine Bringschuld der Betroffenen und keine Staatsaufgabe!
  • Zuwanderer, welche sich dieser Bringschuld aktiv verweigern haben die Schweiz nach einer entsprechenden Zeit wieder zu verlassen.
  • Sonderregelungen und Ausnahmegenehmigungen, welche zur Abschottung von Ausländern dienen dürfen nicht mehr genehmigt werden.

Um unserem Forderungskatalog Nachdruck zu verleihen, haben Mitglieder der JSVP in den vergangenen Tagen die Schrebergartensiedlung Sedelstrasse in Luzern mit Schweizerfahnen aufgewertet. Diese Schrebergartensiedlung steht symptomatisch für die aktuelle Situation im Kanton Luzern. Bislang war die Siedlung ausschliesslich von Fahnen nichtschweizerischer Herkunft beflaggt.

In unseren Augen bedeutet dies, dass sich deren Besitzer mehr mit einem anderen Land identifizieren können denn mit der Schweiz. Durch diese Aktion möchten wir die Besitzer wieder darauf aufmerksam machen auf welchem Grund und Boden sie Ihre Rüebli, Tomaten und Salate ernten!

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